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Antidiskriminierung

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Source: Stefan Gloede

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CHRONOLOGIE

Haskenkreuz an Dönerimbiss. Quelle: de.indymedia.org

Rechte Gewalt in Brandenburg


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01.09.2010  » Schwedt/Oder / Uckermark
Schwedt Ein Spätaussiedler-Ehepaar wurde beim Einkaufen von zwei Männern rassistisch beleidigt. Die beiden Angreifer, zwei 20 und 21 Jahre alte Brüder, schlugen den Mann nieder und traten auf ihn ein. Das Opfer erlitt Verletzungen im Gesicht und musste sich ambulant im Krankenhaus behandelt lassen. Die Angreifer wurden vorläufig festgenommen.  (Quelle: Polizei)
28.08.2010  » Schwedt/Oder / Uckermark
Schwedt Eine Gruppe Rechter lauerte am Rande des Konzertes »Unsere Stadt hat Nazis satt« einigen Besuchern auf. Ein Jugendlicher wurde zusammengeschlagen, einem anderen wurde Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Schon am Nachmittag war einer Mitorganisatorin mit »Vergasung« gedroht worden.  (Quelle: OPP; Uckermark Kurier, Gegenrede, 30.08.2010)
08.08.2010  » Neuruppin / Ostprignitz-Ruppin
Neuruppin Gegen Mitternacht wurde ein Restaurantbesitzer von zwei Männern zusammengeschlagen und rassistisch beleidigt. Vorher hatten sie vor dem Restaurant randaliert und Mobiliar zerstört. Beide Täter wurden in Gewahrsam genommen.  (Quelle: OPP, MAZ)
08.08.2010  » Spremberg / Spree-Neiße
Spremberg Am Rande des Heimatfestes schlug eine Gruppe Rechter einen Punk mit einem Baseballschläger. Der Betroffene musste sich im Krankenhaus behandeln lassen.  (Quelle: Polizei, OPP)
08.08.2010  » Spremberg / Spree-Neiße
Spremberg Auf dem Heimatfest bedrohte eine Gruppe rechter Jugendlicher linksalternative Festbesucher. Die Angreifer verfolgten die Jugendlichen und prügelte auf zwei von ihnen ein. Einer der Betroffenen wurde durch Schläge mit Quarzsandhandschuhen leicht verletzt, ein anderer erlitt durch einen Schlag mit einem Totschläger ein Schädelhirntrauma.  (Quelle: OPP; Antifa Spremberg; Polizei)
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2010-04-21
Source: OPP

Mord an Bernd K.: Revision teilweise erfolgreich, Urteil wegen Strafvereitelung

Bereits im Januar gab der Bundesgerichtshof der Revision eines der Täter von Templin statt. Das Verfahren muss nun erneut vor dem Landgericht Neuruppin aufgerollt werden. Ein weiteres Kapitel in der strafrechtlichen Aufarbeitung des Mordes an Bernd K. fand am 15. April 2010 vor dem Amtsgericht Prenzlau statt.

Die ehemalige Freundin von Christian W. wurde verwarnt und zu Ableistung von Sozialstunden verpflichtet. Weil sie nach der Tat die mit Blut versehenen Schuhe und Hosen der Täter gewaschen hatte, wurde Stephanie C. Mitte April vom Amtsgericht Prenzlau der Strafvereitelung für schuldig befunden.

Am 5. Mai 2009 hatte das Landgericht Neuruppin nach zwölf Verhandlungstagen den Angeklagten Sven P. des Mordes schuldig befunden und verurteilte ihn zu einer Jugendfreiheitsstrafe von zehn Jahren. Der Mitangeklagte Christian W. wurde der Beihilfe zum Mord durch Unterlassen für schuldig befunden und erhielt eine Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und drei Monaten. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden jungen Männer den 55-jährigen Familienvater Bernd K. in der Nacht vom 21. zum 22. Juli 2008 brutal misshandelt und zu Tode geprügelt hatten, weil sie ihn aufgrund seines sozialen Status als Alkoholiker verachteten.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hob nun teilweise das Urteil auf. Im Fall von Sven P. gab der 5. Strafsenat der Revision wegen der Höhe der gegen ihn verhängten Jugendstrafe statt. Laut Beschluss vom 14. Januar 2010 beliebt seine Verurteilung wegen Mordes unberührt, es muss aber über die Höhe der Jugendstrafe neu verhandelt und entscheiden werden. Das Urteil gegen Christian W. ist nach der Entscheidung des BGH rechtskräftig. Wann das Verfahren gegen Sven P. vor dem Landgericht Neuruppin beginnt, ist momentan offen.

Siehe auch
Blutgetränkte Turnschuhe gewaschen
Beschluss des 5. Strafsenats vom 14.1.2010 – 5 StR 435/09

(mabe)

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